Kulturkampf um das Volk

Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen

Die Bevölkerungspolitik der Bundesregierung ist darauf ausgerichtet, unsere historisch gewachsene Kulturnation in eine multikulturelle Gesellschaft zu transformieren – was zu reichlich Widerspruch der autochthonen Bevölkerung und vielen Verwerfungen im Alltag führt. Vor diesem Hintergrund ist ein anhaltender Kulturkampf in der Bundesrepublik entbrannt, in dem um die Deutungshoheit dessen gerungen wird, was das deutsche Volk ausmacht.
Führende Vertreter aus der Politik und den Massenmedien haben zum »Kampf gegen rechts« aufgerufen. Mit ihm werden meist jene Einheimischen diskreditiert, die ihre identitären Wurzeln in der eigenen Geschichte sehen und deshalb zwischen dem deutschen Volk und dem deutschen Staatsvolk unterscheiden. Zur Durchsetzung ihrer deutschfeindlichen Agenda setzt die Bundesregierung auch auf das „Bundesamt für Verfassungsschutz“, dessen willfähriger Präsident Thomas Haldenwang in seiner parteipolitisch beschränkten Sicht bereits Termini wie „Überfremdung“ und „Islamisierung“ als verdächtig ansieht. Doch damit überschreitet der VS sein eigentliches Mandat und läßt sich parteipolitisch instrumentalisieren. Eine sachliche Diskussion des Themas ist unter den Bedingungen des Parteienstaates sowie dominierender linksliberaler Narrative und Framing-Mechanismen schwierig.
Dr. Martin Wagener ist seit 2012 Professor für Internationale Politik mit dem Schwerpunkt Sicherheitspolitik am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und unterrichtet dort Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes.

512 Seiten, gebunden.